Die Regierung in Kroatien

Die kroatische Regierung

Wie allgemein üblich obliegt die Gestaltung der Politik auch in Kroatien in erster Linie der Regierung. An der Spitze dieser steht der Premierminister, der auch als Präsident der Regierung (Predsjednik Vlade) bezeichnet wird. Die kroatische Regierung fungiert als zentrales Organ der Staatsleitung und gibt somit den Weg vor, den das Land politisch geht. Regierungssitz ist Zagreb als Hauptstadt Kroatiens. Hier ist die Regierung in den sogenannten Banksi dvori am Trg sv. Marka und somit direkt gegenüber des Parlaments untergebracht.

Da das politische System Kroatiens auf der Demokratie beruht und es somit gilt, dem Wählerwillen gerecht zu werden, stellt üblicherweise die Koalition aus den Parteien, die gemeinsam die Mehrheit erlangen, die Regierung. Obwohl die Regierung maßgebend für die kroatische Politik ist, werden nicht alle Entscheidungen ausschließlich in Zagreb gefällt. Vor allem das juristisch verankerte Recht auf eine kommunale Selbstverwaltung sorgt hierfür. Demnach arbeiten die kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften eigenverantwortlich und sind hinsichtlich politischer Entscheidungen, die nur die jeweilige Kommune betreffen, im Wesentlichen von der Regierung unabhängig. Den Städten, Gemeinden und Gespanschaften wird folglich die Selbstverwaltung gesetzlich zugesichert, wobei die Regierung in diesem Zusammenhang als staatliche Aufsicht auftritt.

Der amtierende Präsident erteilt dem Premierminister den Auftrag zur Regierungsbildung. Neben dem Premier und dessen Stellvertretern komplettieren die Minister die kroatische Regierung. Bevor diese ihre Arbeit aufnehmen können, bedarf es eines Parlamentsbeschlusses, der der Regierung das Vertrauen zusichert. Sie untersteht stets dem Parlament, das im Falle eines Vertrauensverlusts durch ein Misstrauensvotum den Rücktritt der Regierung erwirken kann.    

Aufgaben der kroatischen Regierung

Auch wenn die kroatische Regierung nicht das Staatsoberhaupt stellt, steht sie im Mittelpunkt der Politik. Die durch den Präsidenten ernannte Regierung bildet das Staatsleitungsorgan Kroatiens und ist demnach eine überaus wichtige Institution im politischen System. Mit den einzelnen politischen Resorts, wie zum Beispiel die Finanzpolitik, Verteidigungspolitik, Innenpolitik, Gesundheitspolitik und Tourismuspolitik, befassen sich die jeweiligen Ministerien unter Leitung des amtierenden Ministers.

Die Ministerien haben den Status als mittlere Verwaltungsbehörden, während die Aufsicht der inneren Verwaltung des Staates der Regierung obliegt. Das Recht auf kommunale Selbstverwaltung sorgt hier für einige Besonderheiten, wobei die Regierung die staatliche Aufsicht leistet.