Politik in Kroatien - Das Politische System in Kroatien

Das politische System in Kroatien

Grundlage für das heutige politische System in Krotien ist die Verfassung aus dem Jahr 1990. In der Ustav Republike Hrvatske werden für die noch recht junge Republik Kroatien die Einheits-, Sozial- und Rechtsstaatlichkeit sowie die Demokratie als Basis definiert. Weiterhin versteht sich die Republik als Staat des kroatischen Volkes und nationaler Minderheiten. Zunächst beruhte die kroatische Politik auf einem präsidial-demokratischen System. Mit dem Jahr 2000 kam es zu einem Wandel zur parlamentarischen Demokratie.

Nationale Minderheiten werden in der kroatischen Politik besonders berücksichtigt. So werden die jeweiligen Minderheitssprachen und auch Schriften in einzelnen Regionen des Landes als Amtssprachen anerkannt und dementsprechend genutzt. Darüber hinaus sieht die Verwaltung Kroatiens eine personelle Vertretung für die nationalen Minderheiten in hoheitlichen Institutionen vor. Das politische System macht somit deutlich, dass sich Kroatien nicht nur als Staat des kroatischen Volkes, sondern auch der nationalen Minderheiten versteht.  

Das Parlament in Kroatien

Verfassungsrechtlich ist die Zahl der Mitglieder im kroatischen Parlament auf 100 bis 160 Abgeordnete festgelegt, die jeweils für die Dauer der vierjährigen Legislaturperiode als Volksvertreter fungieren. Das Parlament, das im Kroatischen als Sabor bezeichnet wird, fungiert als zentrales Verfassungsorgan und steht somit im Mittelpunkt des politischen Systems. Die Befugnisse des Sabor reichen von Beschlüssen bezüglich der Verfassung bis hin zur Gesetzgebung.

Der Sabor präsentiert sich als Ein-Kammer-Parlament mit Sitz in Zagreb und verkörpert den Wählerwillen. In den alle vier Jahre stattfindenden Parlamentswahlen sind alle Kroaten über 18 Jahre aufgerufen, zu wählen und so über die politische Entwicklung ihres Landes zu entscheiden. Eine Besonderheit des kroatischen Parlaments besteht darin, dass für Vertreter nationaler Minderheiten und sogenannter Auslandskroaten eigene Sitze vorgesehen sind.   

Die Präsidentin als Staatsoberhaupt Kroatiens

An der Spitze des kroatischen Staates steht stets der Präsidentin, dessen kroatischer Titel Predsjednica Republike Hrvatske lautet. Der auf fünf Jahre durch das Volk gewählte Präsident übernimmt einerseits die Funktion des Staatsoberhaupts und ist andererseits gleichzeitig der Oberbefehlshaber der kroatischen Streitkräfte Hrvatska vojska. Das politische System in Kroatien besagt, dass dem Präsidenten während seiner Amtszeit eine Parteimitgliedschaft untersagt wird. Auf diese Art und Weise soll eine parteipolitische Unabhängigkeit des Staatsoberhaupts gewährleistet werden.

Zu den wichtigsten Aufgaben des Präsidenten gehört es, den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen und den Premierminister zu ernennen. Weiterhin obliegt es dem kroatischen Staatsoberhaupt, gegebenenfalls den Sabor aufzulösen und Neuwahlen anzuordnen.   

Die kroatische Regierung

Der Präsident und die Regierung bilden gemeinsam die Exekutive Kroatiens und sind somit die ausführende Gewalt innerhalb des kroatischen Staates. Das Parlament übernimmt als alleiniger Gesetzgeber die Rolle der Legislative, während die Gerichte die Rechtsprechung durchführen und folglich als Judikative fungieren. Im Mittelpunkt der kroatischen Politik steht stets die Regierung, die den Staat leitet.

Oberhaupt der kroatischen Regierung ist der Premierminister. Weiterhin besteht die Regierung auf dem Vizepräsidenten sowie den jeweiligen Ministern. Neben der Staatleitung ist die Aufsicht über die Staatsverwaltung eine der zentralen Aufgaben der kroatischen Regierung, die in der nationalen Politik den Ton angibt. Das gesamte Aufgabenspektrum der Regierung ergibt sich aus der kroatischen Verfassung, die das politische System in Kroatien definiert. Grundlegende Basis für die Regierungsarbeit ist das Konzept der parlamentarischen Demokratie.   

Die politischen Parteien in Kroatien

Die Verfassung definiert den kroatischen Staat als parlamentarische Republik mit Mehrparteiensystem. Basierend hierauf hat sich eine Parteienlandschaft mit einer großen Vielzahl an politischen Parteien etabliert, so dass es einzelnen Parteien üblicherweise nicht gelingt, alleine die Regierung zu stellen. So kommt es in der Regel zu Koalitionen zwischen mehreren Parteien, die dann gemeinsam die Koalitionsregierung stellen.

Zu den bedeutendsten Parteien Kroatiens gehören unter anderem die Hrvatska demokratska zajednica HDZ, die Kroatische Bauernpartei HSS, die Kroatische Volkspartei HNS sowie die Socijaldemokratska Partija Hrvatske SDP.